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   LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15   

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https://dejure.org/2017,26180
LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15 (https://dejure.org/2017,26180)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31.01.2017 - L 4 AS 28/15 (https://dejure.org/2017,26180)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31. Januar 2017 - L 4 AS 28/15 (https://dejure.org/2017,26180)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 13.05.2011, § 3 Abs 4 S 1 AlgIIV 2008, § 4 Abs 1 EStG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbstständige Tätigkeit - Einkommensberechnung - Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum - Privatentnahmen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von Privatentnahmen aus einem vom Leistungsempfänger geführten Unternehmen als Einkommen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Alg II-V § 4 Abs. 3; SGB II § 11; SGG § 153 Abs. 2
    Einkommen; Einkommen aus Gewerbebetrieb; Einkommensanrechnung; Eiscafé; Entnahme aus dem Betriebsvermögen; Betriebsvermögen; Verfügung über Vermögen; Gewinn; Privatentnahme; selbständige Tätigkeit; Verluste des Gewerbebetriebs

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15
    Denn jedenfalls sind Verwandtendarlehen mit Rückzahlungsverpflichtung nicht als Einkommen zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 17. Juni 2010 - B 14 AS 46/09 R, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 04.04.2008 - L 7 AS 5626/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15
    Solche sonstigen Privatentnahmen wirken sich nicht Einnahmen erhöhend aus, weil sie bereits bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung berücksichtigt werden (s. hierzu Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2007 - L 26 B 422/07 AS ER, juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B, juris; vgl. auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R, juris).
  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 44/07 R

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - selbstständige Tätigkeit als

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15
    Solche sonstigen Privatentnahmen wirken sich nicht Einnahmen erhöhend aus, weil sie bereits bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung berücksichtigt werden (s. hierzu Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2007 - L 26 B 422/07 AS ER, juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B, juris; vgl. auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2011 - L 19 AS 1304/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15
    c) Etwas anderes folgt auch nicht aus den Erwägungen des Beschlusses des LSG Nordrhein-Westfalen vom 8. September 2011 - L 19 AS 1304/11 B, juris.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - selbstständige Tätigkeit -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15
    Wegen der Privateinnahmen und Privateinlagen verwies die Steuerberaterin auf das Schreiben der Klägerin im Rahmen einer entsprechende Anhörung gemäß Anhörungsschreiben des Beklagten vom 30. August 2012 für den Zeitraum März bis August 2011 (vgl. "Parallelverfahren" L 4 AS 27/15).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2007 - L 26 B 422/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15
    Solche sonstigen Privatentnahmen wirken sich nicht Einnahmen erhöhend aus, weil sie bereits bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung berücksichtigt werden (s. hierzu Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2007 - L 26 B 422/07 AS ER, juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B, juris; vgl. auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R, juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - selbstständige Tätigkeit -

    d) Eine im verfahrensgegenständlichen Zeitraum maßgebliche Einkommenserzielung resultiert auch nicht aus einer - im "Parallelverfahren" L 4 AS 28/15 mitgeteilten -Darlehensgewährung (2.500,00 EUR) durch die Eltern.
  • LSG Hamburg, 27.11.2017 - L 4 AS 402/13
    Zwar sind auch betriebliche Darlehen aus den oben genannten Gründen nicht als Einnahmen zu berücksichtigen (vgl. hierzu ausführlich LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.6.2015 - L 25 AS 3370/13, juris, Rn. 43 ff.; auch LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 31.1.2017 - L 4 AS 28/15), doch sind dann auch die aus ihnen getätigten betrieblichen Anschaffungen und sonstigen Zahlungen nicht als Betriebsausgaben anzuerkennen (was seit dem 1.7.2011 explizit in § 3 Abs. 3 Satz 4 und 5 Alg II-V in der Fassung vom 21.6.2011 geregelt ist).
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